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Elterngeld: Anpassungen anlässlich der Corona-Pandemie

Die Maßnahmen der Bundesregierung Coronavirus SARS-CoV-2 (COVID-19) haben spürbare Auswirkungen auf die Lebensweise von Familien. Die Zahl der Eltern, die die Voraussetzungen für den Elterngeldbezug in seinen Varianten nicht mehr einhalten können, wächst.

Die Elterngeldregelungen sollen für betroffene Familien zeitlich befristet angepasst werden, um sie in der aktuellen Lebenslage weiterhin effektiv mit dem Elterngeld unterstützen zu können. Das Familienministerium strebt an, die Anpassungen so zügig wie möglich durch das Kabinett und das parlamentarische Verfahren zu bringen.

Eltern, die bestimmten Berufsgruppen angehören (Pflegepersonal, Ärztinnen und Ärzte, Polizistinnen und Polizisten etc.) werden an ihrem Arbeitsplatz dringend benötig und können weder über den Arbeitsumfang noch über die Arbeitszeit selbst bestimmen. Andere Berufsgruppen sind von Kurzarbeit oder Freistellungen betroffen und geraten in wirtschaftliche Notlagen.

Das betrifft Eltern, die aktuell Elterngeld beziehen und in Teilzeit arbeiten, sowie werdende Eltern, denen Nachteile bei der späteren Elterngeldberechnung durch die Corona-bedingte Kurzarbeit oder Freistellung drohen. Die Elterngeldregelungen sollen daher für betroffene Familien zeitlich befristet angepasst werden, um sie in der aktuellen Lebenslage weiterhin effektiv mit dem Elterngeld unterstützen zu können.

Eltern, die in sogenannten systemrelevanten Branchen und Berufen arbeiten, sollen ihre Elterngeldmonate aufschieben können. Eltern, die die Elterngeldvariante Partnerschaftsbonus nutzen, sollen ihren Anspruch nicht verlieren, wenn sie aufgrund der Corona-Krise mehr oder weniger arbeiten als geplant.

Während des Bezugs von Elterngeld sollen Einkommensersatzleistungen, die Eltern aufgrund der Corona-Krise erhalten, die Höhe des Elterngelds nicht reduzieren. Es wird ein zusätzlicher Ausklammerungstatbestand für Monate mit Einkommenseinbußen aufgrund der Corona-Krise eingeführt. Diese Monate fließen dann bei der Bemessung des Elterngeldes nicht mit ein.