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Lohnersatz wegen Kita- und Schulschließung

Wenn Sie wegen der geschlossenen Kitas und Schulen nicht zur Arbeit können und einen Verdienstausfall haben, weil Sie Ihr Kind betreuen müssen, können Sie eine Entschädigung bekommen. Diese soll Sie gegen übermäßige Einkommenseinbußen absichern.

Sie können eine Entschädigung von 67 Prozent des monatlichen Nettoeinkommens (maximal 2.016 Euro) für bis zu sechs Wochen bekommen. Die Auszahlung übernimmt Ihr Arbeitgeber.

Eine Entschädigung gibt es nicht für die Zeiten, in denen Kitas und Schulen ohnehin wegen der Schulferien geschlossen würden.

Voraussetzungen für die Entschädigung sind:

  • Ihr Kind ist unter 12 Jahre alt oder
  • wegen einer Behinderung auf Hilfe angewiesen.
  • Sie sind sorgeberechtigt oder
  • Pflegeeltern.
  • Es gibt keine andere zumutbare Betreuungsmöglichkeit (muss auf Verlangen auch gegenüber dem Arbeitgeber dargelegt werden).

Sorgeberechtigt ist, wem die Personensorge nach § 1631 des Bürgerlichen Gesetzbuches zusteht. Wenn ein Kind in Vollzeitpflege nach § 33 des Achten Buches Sozialgesetzbuch in den Haushalt aufgenommen wurde, steht der Anspruch auf Entschädigung statt dem Sorgeberechtigten den Pflegeeltern zu.

Wenn Sie Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer sind, zahlt Ihr Arbeitgeber Ihnen die Entschädigung.

Wenn Sie selbstständig sind zahlt Ihnen die zuständige Landesbehörde Ihres Bundeslandes die Entschädigung. Welche Stelle in Ihrem Bundesland für die Auszahlung an Selbstständige zuständig ist kann Ihnen die oberste Landesgesundheitsbehörde oder Ihr örtlich zuständiges Gesundheitsamt in Ihrem Bundesland mitteilen. 

Die Adresse Ihrer Landesgesundheitsbehörde können Sie auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts finden. Hier finden Sie die Kontaktdaten der obersten Landesgesundheitsbehörden in Ihrem Bundesland. Bei dieser können Sie erfragen, welche Behörde in ihrem Bundesland für die Auszahlung an die Selbstständigen zuständig ist. Bitte richten Sie einzelfallbezogene Fragen an die zuständige Behörde vor Ort.

Wenn Sie Arbeitgeber sind, können Sie bei der zuständigen Landesbehörde Ihres Bundeslandes einen Erstattungsantrag für die gezahlte Entschädigung stellen.

Sie können eine Entschädigung nur bekommen, wenn Sie keine andere zumutbare Betreuungsmöglichkeit nutzen können. Eine zumutbare Alternative muss vorrangig genutzt werden. Das ist zum Beispiel:

  • die Notbetreuung, wenn Sie darauf einen Anspruch haben.
  • die Betreuung durch den anderen Elternteil oder
  • eine andere hierzu bereite und geeignete Person.

Eine Betreuung durch solche Personen, zum Beispiel Großeltern, die selbst zu einer Risikogruppe gehören, gilt nicht als zumutbare Betreuungsmöglichkeit im Sinne der Regelung. 

Welche Personengruppen eine Notbetreuung für Ihr Kind bekommen können, ist in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich geregelt. In einigen Bundesländern und bei einigen Berufsgruppen reicht es aus, wenn bereits ein Elternteil in diesen Berufen arbeitet. In anderen Fällen müssen es beide Eltern sein. Informationen zu den konkreten Regelungen in Ihrem Bundesland finden Sie auf den Informationsportalen Ihres Bundeslandes oder Ihres Landesministeriums, das für Kindertagesbetreuung zuständig ist.

Wenn Sie sich zum Beispiel wochenweise bei der Betreuung abwechseln und die sonstigen Voraussetzungen gegeben sind, können Sie beide, in dem Umfang, in dem Sie tatsächlich betreuen, den Anspruch auf eine Entschädigung bekommen. Elternteile können also nicht für einen identischen Zeitraum Entschädigung erhalten, weil der jeweils andere Elternteil als anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit gilt. Das heißt: Ein Elternteil kann den Anspruch beispielsweise für Woche 1-3 geltend machen, der andere Elternteil für Woche 4-6. Überschneidungen sind nicht möglich.

Wenn Sie keine Arbeitsleistung während der Kurzarbeit erbringen müssen, können Sie Ihre Kinder während dieser Zeit selber betreuen.

Wenn Sie durch den Abbau von Zeitguthaben aus dem Arbeitszeitkonto einen Verdienstausfall vermeiden können, sollten Sie diese Möglichkeit vorrangig nutzen. Auch die Möglichkeiten der flexiblen Arbeitsgestaltung, zum Beispiel im Homeoffice, sollten Sie vorrangig nutzen, soweit sie zumutbar sind.

Denn Sie erhalten die Entschädigung wegen geschlossener Kitas und Schulen nur, wenn sie dadurch einen Verdienstausfall erleiden. Erhalten Sie nach anderen gesetzlichen, tariflichen, betrieblichen oder individualrechtlichen Grundlagen weiterhin ihren Lohn oder eine andere Geldleistung, wie zum Beispiel Entschädigung wegen eines Tätigkeitsverbots, können Sie keine Entschädigung bekommen.

Eine Entschädigung für die Schulferien können Sie nur dann bekommen, wenn die derzeit geschlossenen Einrichtungen während der Ferienzeit die Betreuung Ihrer Kinder übernommen hätten. 

Die Regelung gilt bis Ende des Jahres 2020.